G20 Gipfel – Die Saat für eine europaweite Erholung wurde gelegt

Soviel (Zweck-) Optimismus wurde nach einem G20 Treffen schon lange nicht mehr verbreitet. Alle Beteiligten zeigten sich mit den Ergebnissen des Gipfels sehr zufrieden. Die Chefin des Internationalen Währungsfonds, Christine Lagarde, nahm ein „Gefühl der Annäherung“ vom Gipfel der größten Industrie- und Schwellenländer In Los Cabos mit, wie es in der Presse hieß, betonte aber auch dass es noch eine ganze Reihe von Aufgaben zu bewältigen gäbe, und man einen Schritt nach dem anderen gehen müsse. Letztlich fiel auf dass das Wort „Hoffnung“ in Ihren Aussagen immer wieder vorkam…

Auch die Kanzlerin zeigt sich optimistisch über die Ergebnisse des Gipfels. Insbesondere die Tatsache dass Deutschland nicht die Rolle des Sündenbocks zugewiesen bekam dürfte unsere Staatsführung erfreut haben. Viel mehr hagelte es Lob für die besonnene Vorgehensweise von den Amerikanern. Ein Satz fiel hier besonders ins Auge: „Der Rahmen, an dem die Europäer arbeiteten, laufe auf eine viel schlagkräftigere Antwort hinaus als bisher ins Auge gefasst, sagte ein beteiligter US-Beamter, der anonym bleiben wollte. Was auch immer das heißen soll, es hört sich zumindest erst einmal beruhigend an 😉

EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso forderte auf dem Gipfel eine globale Finanztransaktionssteuer, will die Einnahmen daraus aber nicht etwa zur Deckung von Schulden oder gar künftige Rettung von Banken verwenden, sondern diese lieber in die Entwicklungshilfe stecken. Ein sicherlich ehrenwerter Gedanke, den ich aber an dieser Stelle doch zumindest komisch finden darf, da diese Steuer damit wohl wieder einmal direkt vor der Einführung an dem geplanten Sinn und Zwecke vorbei eingeführt würde. Unabhängig davon dass ich ein Befürworter einer Ausweitung der Entwicklungshilfe bin sollten wir den Fokus doch erst einmal auf die Stabilisierung der Eurozone legen damit wir auch morgen noch etwas Geld für die ärmeren Länder übrig habe und nicht selbst irgendwann hilfsbedürftig werden.  Natürlich  ist vor allem Großbritannien weiterhin dagegen, was man aus sich der Briten auch   nachvollziehen kann. Eine globale Transaktionssteuer würde die Briten wohl mangels alternativer Einnahmequellen in eine schwere Krise stürzen.

Aus der Abschlusserklärung des Gipfels ging dann letztlich hervor dass die Europäer die Einführung einer Bankenunion, mit dem Ziel einer „integrierten Finanzarchitektur“ planen würden. Konkrete Schritte wollen die EU-Staaten bei ihrem Gipfel Ende kommender Woche vereinbaren. Man darf also durchaus gespannt sein ob es gelingt dieses Mal dann auch den schönen Worten „echte“ Taten folgen zu lassen. Verstehen Sie mich bitte nicht falsch, natürlich würde ich mir wünschen dass sich nun endlich mal etwas bewegt, so richtig glauben kann ich es aber noch nicht. Dazu hat uns die Politik in den letzten Monaten zu oft bewiesen dass sie eben nicht in der Lage ist gemeinschaftliche und schnelle Entscheidungen zu treffen, und diese auch im Sinne des europäischen Gedanken umzusetzen.

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