Terminator Schwarzenegger rettet Kalifornien

Nach Angaben der „Los Angeles Times“ vom Montagabend haben sich der Gouverneur von Kalifornien, Arnold Schwarzenegger, und führende Parlamentarier nach wochenlangen Beratungen auf Maßnahmen zur Haushaltssanierung in Höhe von 26,3 Mrd. Dollar geeinigt. Dies solle durch tiefgreifende Einschnitte bei den Ausgaben erfolgen, aber ohne Steuererhöhungen. Am Donnerstag sollten die Abgeordneten über das Maßnahmenpaket abstimmen.

„Wir haben mit dieser Einigung über den Haushalt viel erreicht“, sagte Schwarzenegger. Das Tauziehen um die Sparmaßnahmen sei teilweise wie ein „spannender Film“ abgelaufen. Die geplanten Einschnitte vor allem im sozialen Bereich belaufen sich auf rund 15 Mrd. Dollar. Viele Kalifornier – vor allem aber Ältere und Arme – müssten auf Jahre hinaus mit weniger Dienstleistungen auskommen, berichteten US-Medien.

Zehntausende ältere Menschen und Kinder würde aus der Krankenversicherung fallen, schrieb die „Times“. Die Gemeinden würden Mrd. bei Hilfsleistungen einsparen. Bei einer großen Zahl von Strafgefangenen würde die Haftstrafe reduziert, um Unterbringungs- und Bewachungskosten einzusparen. Angestellte des Bundesstaates würde weiterhin gezwungen werden, unbezahlte freie Tage zu nehmen. Ferner sollen neue Ölbohrungen vor der Küste von Santa Barbara Geld in die Kassen spülen.

Anfang Juli hatte Schwarzenegger den finanziellen Notstand ausgerufen, nachdem kein Haushalt zustande gekommen war. Kalifornien, das für sich genommen die achtgrößte Volkswirtschaft der Welt stellt, hat die Wirtschaftskrise besonders hart getroffen. Die Steuereinnahmen brachen im Zuge der Rezession und der steigenden Arbeitslosigkeit zuletzt erheblich ein. Hasta la Vista, Baby…

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